Es ist noch nicht lange her, da hielt ich Hermann Scheer wegen seines entschiedenen Eintretens für die Solarenergie für einen sehr guten Politiker.
Dann kam die Hessen-Wahl und Andrea Ypsilantis geplante rot-grüne Regierung von SEDs Gnaden und schließlich die späte Gewissensentscheidung einiger SPD-Mitglieder.
In einem Interview mit dem Stern bezeichnet Scheer das Verhalten von Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts als politischen Hochverrat und wirft Walter, Tesch und Everts vor, sie verhielten sich charakterlos.
Da die vier „Abweichler“ erst einmal untergetaucht sind, lässt sich über die Erklärungen vom Montag hinaus über die Beweggründe dieser späten Ablehnung einer von der Linken tolerierten Regierung nur spekulieren.
Sicher wäre es besser gewesen, Bedenken früher zu äußern. Eine immerhin, Dagmar Metzger, hat schon vor Wochen ihre Bedenken geäußert. Die Art und Weise, wie die SPD damals reagiert hat, war für Walter, Tesch und Everts sicher keine Einladung, Metzgers Beispiel zu folgen. Die Wut, die Beschimpfungen und die Unterstellungen wären die gleichen gewesen. Einen richtigen Zeitpunkt gibt es nicht, wer aus der Parteilinie ausschert und sich gegen die Mehrheit stellt, macht sich nie beliebt.
Die hessische SPD wollte, zusammen mit den Grünen, an die Macht, und das um jeden Preis. Jetzt stellt sich heraus, das der Preis wohl zu hoch war.
Das hessische Debakel ist jedoch nicht nur der SPD und Ypsilanti anzukreiden. Keine der demokratischen Parteien hat sich in den Wochen seit der Wahl mit Ruhm bekleckert.
Bei der CDU klebt Roland Koch an der Macht und verhindert damit eine Lösung mit der CDU, die SPD manövrierte sich in eine Sackgasse obwohl das Ende von Anfang an abzusehen war und die Grünen, die sich gerne auch als Bürgerrechtspartei darstellen, möchten sich von einer Partei in die Regierung wählen lassen die während Ihrer „Regierungsverantwortung“ - sofern man bei einer Diktatur davon sprechen kann - in der DDR schlimmste Verbrechen zu verantworten hatte.
So verspielt man jegliche politische Glaubwürdigkeit. Wer hingegen irgendwann - besser spät als nie - sein Gewissen entdeckt, gilt als charakterlos.
Herr Scheer, wie viele Dächer könnte man für ca. 12 Milliarden Euro mit Solarzellen eindecken? Fragen Sie doch mal Herrn Gysi von der Linkspartei, wo die schätzungsweise 24 Milliarden DM DDR-Vermögen geblieben sind. Als letzter SED-Chef müsste er es doch schließlich wissen. Nachdem Sie sich von der Linkspartei zum Wirtschafts- und Umweltminister wählen lassen wollten, müssten Sie doch einen guten Draht zur Parteispitze der Linken haben. Und fragen Sie dann auch gleich mal nach, wie das mit dem Systemwechsel gemeint ist, den die Linke für Deutschland anstrebt. Ich finde unser demokratisches System nämlich eigentlich sehr gut!
Mit solchen Fragen an die Linke bewiese die SPD mal richtig Charakter!
Dienstag, 4. November 2008
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